• Klassische Haftungsfalle VII: Vorsicht bei der Klagerücknahme!

      Wird nach Rechtshängigkeit die Klageforderung erfüllt, wird in der gerichtlichen Praxis geradezu erschreckend oft die Klage zurückgenommen – in nicht wenigen Fällen offensichtlich in Unkenntnis der daraus folgenden kostenrechtlichen Konsequenzen. Dies zeigt ein aktueller Beschluss des Landgerichts Stuttgart vom 30.01.2018 – 19 T 484/17 noch einmal sehr deutlich.

      Benedikt Windau/ zpoblog- 114 Leser -
    • Intellektuell erbärmliche Rassisten

      Die AfD-Bundestagsfraktion kündigt an, die Bundestagsrede des Grünen-Politikers Cem Özdemir „offiziell zum Thema im Ältestenrat“ zu machen. Rassisten wollen sich also darüber beschweren, daß Özdemir Rassisten bezeichnet als das, was sie sind: Rassisten. Selbstverständlich dürfen diese Rechtspopulisten sich über die Rede beschweren. Wir sind ein freies Land.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 103 Leser -
    • Was ist eigentlich eine „legendierte Polizeikontrolle“?

      Was ist eigentlich eine „legendierte Polizeikontrolle“? Die römische Mythologie kannte den doppelgesichtigen Janus. Der war dafür zuständig die Gegensätze zu vereinen. Anfang und Ende, Leben und Tod, Eingang und Ausgang waren Janus unterstellt, denn mit seinen zwei Gesichtern schaute er gleichzeitig nach vorne und nach hinten, hatte also den Überblick über das Ganze.

      de bonis vinis et maleficiis- 80 Leser -
  • Rechtssicherheit bei grenzüberschreitenden Erbfällen

    Gemäss einer Medienmitteilung des Bundesamtes für Justiz hat der Bundesrat am 14. Februar 2018 die Vernehmlassung zu einer Revision des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht eröffnet. Das Ziel der Revision ist die Minimierung von Kompetenzkonflikten mit anderen Staaten im Bereich des Erbrechts, um eine grössere Rechts- und Planungssicherheit für die Bürger zu schaffen.

    Lawblogswitzerland.chin Erbrecht- 37 Leser -
  • Hat die Einwilligungserklärung ein Verfallsdatum?

    BGH (Urt. v. 1.2.2018 – III ZR 196/17) sagt NEIN! Werbende Unternehmen benötigen in der Regel die Einwilligung von potentiellen Kunden, um diese mittels E-Mail über neue Produkte, Leistungen oder Rabatte informieren zu dürfen. Anders ist dies nach § 7 Abs. 3 UWG nur im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen.

    Recht Digital- 40 Leser -
  • BAG: Erfolgsaussichten im Jahr 2017

    Im Geschäftsjahr 2017 gingen beim Bundesarbeitsgericht 2.032 Sachen ein, davon waren 33,2 % Revisionen und Rechtsbeschwerden in Beschlussverfahren. Erledigt wurden 2.429 Fälle. Erfolgsaussichten der Revisionen/ Rechtsbeschwerden beim BAG Von den erledigten Revisionen und Rechtsbeschwerden waren 29,1 % erfolgreich. Erfolgsaussichten der Nichtzulassungsbeschwerden ...

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 59 Leser -
  • Rezension: Straßenverkehrsrecht

    Rezension: Straßenverkehrsrecht Burmann / Heß / Hühnermann / Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 25. Auflage, C.H. Beck 2018 Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Bei einer Neuauflage alle zwei Jahre ist das Erreichen der Auflagenzahl „25“ zwar irgendwann unausweichlich. Dennoch ist diese jubilarische Auflage ein schönes Beispiel dafür, wie unentbehrlich ...

×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK